Haftstrafe wegen Kritik an Erdoğan

Der türkische Dichter Yılmaz Odabaşı wurde am Mittwoch zu 20 Monaten Gefängnis auf Bewährung verurteilt, weil er in einer Kolumne im Jahr 2015 den Präsidenten beleidigt haben soll.

Das Innenministerium hatte im vergangenen Monat mitgeteilt, daß gegen 10.000 Menschen Untersuchungen wegen Verdachts auf „terroristische Propaganda“ oder Beleidigung hoher Beamter in sozialen Medien laufen. In den letzten 6 Monaten seien 1656 Benutzer sozialer Medien verhaftet worden. 1203 davon seinen „zur Bewährung“ entlassen worden. Die Zusammenarbeit mit Twitter, Facebook, Youtube und nationalen und internationalen Providern sei auf eine neue Stufe geführt worden.

Die neuen Verordnungen zum Ausnahmezustand vom 6. Januar erlauben es der Polizei, Informationen über die Identität von Internetnutzern einzuholen. / turkeypurge.com

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